Im Wörterbuch hier übersetzt als
„Es ist niemand verpflichtet, Unmögliches zu leisten“
mit dem Hinweis
„Herkunft: Rechtsgrundsatz“.

ja, alter rechtsgrundsatz. kannst du googeln. eine witzige und zutreffende übersetzung wäre: man kann keinen ochsen melken.

Gratias vobis ago!

Die Übersetzung passt in den Kontext: Einem Parfumeur streikt nach vielem Riechen die Nase und er entlastet sich selbst vom Druck, das Parfum seines Konkurrenten weiter zu analysieren.

Mal sehen, ob es noch mehr Lateinisches in diesem Buch gibt.

Frage zum Rechtsgrundsatz:

Was unmöglich ist, bedarf ja wohl der Definition. Wie wird dieser Satz in der Rechtsprechung gehandhabt?

Natürlich bin ich kein Jurist. Aber mir fällt der folgende Fall ein:
Ein Kind fällt ins Wasser und droht zu ertrinken.
Person #1 steht dabei und besitzt den DLRG-Rettungsschein. Person #1 ist verpflichtet, ins Wasser zu springen und das Kind zu retten. Andernfalls: unterlassene Hilfeleistung.

Gleicher Fall mit einem Kind.
Person #2 steht dabei und ist Nichtschwimmer. Person #2 ist nicht verpflichtet, ins Wasser zu springen und das Kind zu retten.

In Düsseldorf ist jetzt ein ähnlicher Fall passiert - nicht ohne Komik. Ein älterer Mann im Rollstuhl angelte vom Ufer aus und wurde von einem großen Karpfen, den er an der Angel hatte, ins Wasser gezogen.
Etliche Personen haben das Unglück beobachtet - ins Wasser gesprungen ist niemand; man hat sich darauf beschränkt, den Notruf 112 zu betätigen.
Als der Rettungsdienst kam, war der alte Mann ertrunken, der Karpfen verschwunden.
Wie ist das Verhalten der Passanten zu beurteilen? (Vom Karpfen zu schweigen)

erweiterte komik: der angler starb an der habgier. er wollte nicht loslassen. doch im tod konnte er loslassen ...

„Ultra posse nemo obligatur“ bezieht sich auf das Zivilrecht, genauer Schuldrecht,
nicht auf das Strafrecht.

In Deutschland im BGB, § 275 geregelt.

§ 275
Ausschluss der Leistungspflicht

(1) Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist.

(2) Der Schuldner kann die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Schuldverhältnisses und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Gläubigers steht. Bei der Bestimmung der dem Schuldner zuzumutenden Anstrengungen ist auch zu berücksichtigen, ob der Schuldner das Leistungshindernis zu vertreten hat.

(3) Der Schuldner kann die Leistung ferner verweigern, wenn er die Leistung persönlich zu erbringen hat und sie ihm unter Abwägung des seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht zugemutet werden kann.

(4) Die Rechte des Gläubigers bestimmen sich nach den §§ 280, 283 bis 285, 311a und 326.

Beispiel:

Ich verkaufe ein Auto, der Käufer will das Auto am nächsten Tag abholen.
In der Nacht geht die Ware „unter“ (geklaut, abgefackelt, etc..)

Ich kann also nicht liefern.

Mir ist es auch völlig unmöglich, genau dieses Auto ersatzweise zu beschaffen.

Hier greift „ultra posse nemo obligatur“:

Der Kaufvertrag ist einfach unmöglich zu erfüllen und wird daher hinfällig.

Der Käufer kann mir auch nicht eventuelle Mehrkosten,
die ihm entstanden sind, weil er entweder einen Leihwagen gemietet
oder anderweitig ein Auto zu einen hören Preis erstanden hat,
in Rechnung stellen, was bei einem schuldhaften Verhaltens meinerseits
möglich wäre...

„Ultra posse nemo obligatur“ bezieht sich auf das Zivilrecht, genauer Schuldrecht, nicht auf das Strafrecht.

Soll das heißen, daß ein Nichtschwimmer bestraft werden kann, falls er sich nicht ins Wasser stürzt?

genau das nicht. er ist ja nichtschwimmer. im seichten wasser ein kind nicht vor dem ertrinken zu retten, das wäre schwieriger zu beurteilen. der clevere anwalt müsste behaupten, sein klient sei wasserscheu.

Ja, dann gilt die Regel auch fürs Strafrecht. Alles andere hätte mich sehr gewundert.

der röm. rechtsgrundsatz hat im modernen recht vielfältige spuren hinterlassen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ultra_posse_nemo_obligatur

Vorsicht!
Im Strafrecht greifen ganz andere Sachen.
Da mischt nämlich noch eine andere Behörde mit:
Die Staatsanwaltschaft.

und die ist weisungsgebunden (landesjustizminister). darum geht es hier aber nicht. auf meinem link oben findest du den wiki-link zur pflichtenkollision. auszug:

„Eine Pflichtenkollision liegt vor, wenn der vermeintliche Unterlassungstäter gleichzeitig mehreren Handlungspflichten nachzukommen hat, aber nur einer davon genügen kann. Schulbeispiel ist der Rettungsschwimmer, der beobachtet, dass gleichzeitig zwei Nichtschwimmer zu ertrinken drohen, aufgrund der Entfernung der Opfer zu seinem Standort aber nur einen der beiden zu retten vermag.“ die experten streiten sogar ...

Vielen Dank allen für die ausführlichen Beiträge und Beispiele!

Im Laufe der Lektüre, deren gute Wahl für Jugendliche ich übrigens sehr in Frage stellen möchte, tauchten noch mehr lateinische Ausdrücke auf. Aus dem Gedächtnis fällt mir mutatis mutandis ein. Wie übersetzt man das?

@paeda,
auch das ist wieder eine Spruch aus der Juristerei:
„nach (durch) Änderung des zu Änderen“:
Ein Richter hat einen gewissen Spielraum in der Auslegung eines Gesetzes,
um zu einem Urteil zu kommen, da ein Gesetz niemals alle möglichen und
auch tatsächlich eintretenden Konflikte abdecken kann.

Berühmtes Beispiel „der Knallerbsenstrauch“.
(Vielleicht erinnert sich noch jemand daran?)

Ach so, ich bewege mich natürlich mal wieder auf dem Eise des Zivilrechtes...

Wie soll ein Richter entscheiden und urteilen?
Also muß er bestimmte Dinge „verändern“.

äh...
Verbesserung:
„nach (durch) Änderung des zu Ändernden“

@Bibulus
Eigentlich hoffte ich, dass die Übersetzung ins Deutsche mir weiterhelfen würde, aber „nach/durch Ändern des zu Ändernden“ ist für mich genauso nichtssagend/schwammig.

Dass Juristen, die ja schon im Volksmund den Ruf als Rechtsverdreher haben, Gesetze dehnen und in alle gewünschte Richtungen auslegen, je nach Zahlungsfähigkeit ihres Klienten, ist mir bekannt.

Der Fall mit dem Nichtschwimmer von Graeculus betrifft eher §323c StGB:

§ 323c
Unterlassene Hilfeleistung

Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

Ein Nichtschwimmer muß sich nicht in Gefahr begeben (tiefes Gewässer), aber er ist zu Hilfeleistungen verpflichtet, die ihm möglich sind (z.B. Notruf über Handy, Herbeiholen von anderen Personen, Zuwerfen eines etwaigen Rettungsrings.)

Es ist schon traurig, dass man Hilfeleistung in einer sogenannten zivilisierten Gesellschaft gesetzlich regeln muss. Da die Unterlassenden sich ja immer irgendwie herausreden können, ist es fraglich, ob so ein Paragraph überhaupt Sinn macht.
Erfreulicherweise gibt es aber auch immer wieder ganz andere Beispiele: Menschen, die unter Einsatz ihres eigenen Lebens Leben retten. Ich denke da beispielsweise an einen Fall in Bayern (München?) neueren Datums.

Ja, das Problem ist, dass viele kaum mehr Ahnung von Erste Hilfe haben. Sie haben dann auch Angst etwas falsch zu machen. Als Notarzt habe ich oft erlebt, dass einfach in der Zeit bis zum Eintreffen nichts gemacht wurde. Leider.

Kleiner Appell meinerseits:
Überprüft mal eure eigenen Kenntnisse in Erster Hilfe. Wenn ihr unsicher seid, macht einen Kurs beim Roten Kreuz.